Impressum & Datenschutz
SchnappCom GmbH Werbeagentur
Sudetenstraße 36
93073 Neutraubling
Telefon: 0941-79 79 130
Telefax: 0941-79 79 140
Mails an die Redaktion: redaktion@neutraubling.news
Geschäftsführer:
Walter J. Schnapp
Firmensitz:
Neutraubling
Amtsgericht:
Regensburg
HRB 7615
Öffnungszeiten:
Mo – Do: 9.00 – 12.00 Uhr & 13 – 17 Uhr
Fr: 9.00 – 12.00 & 12.30 – 14.30 Uhr
Redaktion:
Gabriel Scholz
Telefon: 09401-52 63 23-0
Mobil: 0176-66 62 25 53
Technischer Support:
SchnappCom GmbH
Werbeagentur
Sudetenstraße 36
93073 Neutraubling
Rechtliche Beratung:
Rechtsanwalt
Ludwig Wachter
Diplom-Betriebswirt (FH)
www.ra-wachter.de
Telefon: 0941-296 6001
Telefax: 0941-296 6002
Vertretungsbefugt bei allen
Landgerichten und
Oberlandesgerichten
AGBs
I. Allgemeine Geschäftsbedingungen der SchnappCom GmbH für die Nutzung der Internetplattform neutraublingnews.de („neutraublingnews.de-AGB“)
1. Geltungsbereich
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für jeden, der sich als Nutzer der auf der Internetplattform neutraublingnews.de („die Plattform“) enthaltenen Angebote registrieren lässt („der Nutzer“) und zwar auch dann, wenn der Zugriff auf die neutraublingnews.de-Website außerhalb der Bundesrepublik Deutschland erfolgt. Die Bedingungen gelten für die gesamte neutraublingnews.de. Die Plattform wird ausschließlich von der SchnappCom GmbH mit Sitz in Regensburg (nachfolgend neutraublingnews.de ) betrieben.
2. Änderungen der AGB/Kündigungsrecht
neutraublingnews.de behält sich das Recht vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die oben genannten Besonderen Nutzungsbedingungen zu ändern. Über die Änderungen wird neutraublingnews.de auf der Plattform informieren. Für Rechtshandlungen, die vor der Änderung vorgenommen wurden, gelten die ursprünglichen Bedingungen fort. Die Änderungen der AGB gelten als vom Nutzer genehmigt, wenn er Angebote von neutraublingnews.de nach Ablauf eines Monats nach Inkrafttreten der neuen AGB weiterhin nutzt oder nicht innerhalb von zwei Monaten nach Inkrafttreten der Änderungen kündigt
3. Anerkennung der AGB als Vertragsgrundlage/ AGB der Kooperationspartner
Mit dem Antrag auf Registrierung und der Registrierung durch neutraublingnews.de kommt ein Nutzungsvertrag zwischen neutraublingnews.de und dem Nutzer zustande („der Nutzungsvertrag“). Der Nutzer erkennt mit seinem Antrag die Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und aller unter 1. genannten Besonderen Nutzungsbedingungen als Grundlage des Nutzungsvertrags an.
Sofern Leistungen und Waren von Kooperationspartnern von neutraublingnews.de angeboten werden (z.B. im Hinblick auf Content, Services, etc.), wird neutraublingnews.de im Hinblick auf diese Leistungen und Waren nicht Vertragspartner des Nutzers. Diese Verträge werden allein zwischen dem Nutzer und dem Kooperationspartner geschlossen. Es gelten ausschließlich die AGB der Kooperationspartner.
4. Abschluss des Nutzungsvertrages und Registrierung/ Nutzungsberechtigung
4.1 Eine Inanspruchnahme der Leistungen der Plattform bedarf des Abschlusses eines Nutzungsvertrags. Dieser kommt durch den Antrag auf Registrierung des Nutzers und die Registrierung des Nutzers durch neutraublingnews.de zustande.
Die Registrierung setzt voraus, dass der Nutzer
– die in der Anmeldungsmaske abgefragten Daten übermittelt („Login“) und
– entweder eine unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Personen über 18 Jahre oder eine juristische Person oder eine Handelsgesellschaft gem. § 6 HGB ist.
Es besteht kein Rechtsanspruch auf Registrierung. neutraublingnews.de ist berechtigt, die Registrierung, d.h. den Abschluss des Nutzungsvertrags, ohne Angabe von Gründen zu verweigern.
5. Widerrufsrecht
Der durch die Annahme des Registrierungsantrags zu Stande gekommene Nutzungsvertrag kann vom Nutzer innerhalb von zwei Wochen nach Eingang der Registrierungsmitteilung schriftlich widerrufen werden. Der Widerruf ist schriftlich an die SchnappCom GmbH, Landshuter Straße 7, 93047 Regensburg oder per E-Mail an info@schnappcom.de zu senden. Im Betreff sollte „Widerruf Registrierung neutraublingnews.de“ angegeben werden. Zur Fristwahrung genügt, dass der Widerruf rechtzeitig abgesendet wird. Wird der Widerruf rechtzeitig erklärt, so ist der Nutzer nicht an den Nutzungsvertrag und diese AGB gebunden. Dieses Widerrufsrecht erlischt, sobald der Nutzer bereits eine Leistung der Plattform in Anspruch genommen hat.
6. Kündigung
6.1 neutraublingnews.de hat das Recht, den Nutzungsvertrag jederzeit ohne Angabe von Gründen zu kündigen und die Registrierung zurückzunehmen. Damit entfällt die Berechtigung zur Inanspruchnahme der Angebote der Plattform.
Unabhängig davon, wird neutraublingnews.de insbesondere dann kündigen und die Registrierung zurücknehmen, wenn bei der Anmeldung falsche Angaben gemacht worden sind, Registrierungsvoraussetzungen entfallen, gegen die Bestimmungen dieser AGB und der unter 1. aufgeführten besonderen Bedingungen verstoßen wird oder ernstzunehmende Hinweise auf die Vornahme rechtswidriger Handlungen durch den Nutzer vorliegen.
Die Registrierung wird dem Nutzer auf der entsprechenden Bestätigungsseite mitgeteilt, die Kündigung der Registrierung schriftlich, per Fax oder per elektronischer Post (E-Mail).
6.2 Der Nutzer hat das Recht, den Nutzungsvertrag jederzeit ohne Angabe von Gründen zu kündigen. Kündigt er, wird neutraublingnews.de nach Eingang der Erklärung die Registrierung zurückzunehmen. Die Kündigung ist in Textform schriftlich an die SchnappCom GmbH, Landshuter Straße 7, 93047 Regensburg oder per E-Mail an info@schnappcom.de zu richten.
7. Individuelles Passwort
Mit der Registrierung erhält jeder Nutzer ein individuelles Passwort. Der Zugang zu Dienstleistungen auf neutraublingnews.de ist nur mit diesem Passwort möglich. Der Nutzer darf das Passwort Dritten nicht offenbaren und hat es sorgfältig zu verwahren, um Missbräuche auszuschließen.
Er ist verpflichtet, neutraublingnews.de unverzüglich zu informieren, wenn das Passwort verloren gegangen ist oder wenn ihm bekannt wird, dass von ihm nicht befugte Dritte von dem Passwort Kenntnis erlangt haben. Sofern der Nutzer nicht den Beweis erbringt, dass ein Dritter den Zugang zu neutraublingnews.de ohne seine Zustimmung genutzt hat, werden alle über den Zugang abgegebenen Erklärungen (z.B. online-Werbung) dem Nutzer zugerechnet. Der Nutzer haftet für jeden Missbrauch Dritter, soweit er nicht den Beweis erbringt, dass ihn hieran kein Verschulden trifft.
8. Datenerhebung, Datenschutz, Gewährleistungsbeschränkung
neutraublingnews.de wird die bei der Registrierung und bei der Nutzung der Leistungen erhobenen, verarbeiteten und gespeicherten Daten des Nutzers nur innerhalb der SchnappCom GmbH nutzen und nicht an Dritte weitergeben, sofern hierzu keine gesetzlich oder behördlich angeordnete Verpflichtung besteht oder eine Weitergabe zu Beweiszwecken erforderlich ist.
Bei einer Kündigung von neutraublingnews.de oder des Nutzers werden dessen Registrierung zurückgenommen und alle über ihn gespeicherten Daten innerhalb eines Monats nach Eingang der Kündigung bei neutraublingnews.de gelöscht, sofern die Speicherung nicht zur Erfüllung und Abwicklung des bestehenden Rechtsverhältnisses oder zu Beweiszwecken erforderlich ist. neutraublingnews.de übernimmt keine Gewährleistung für die Sicherheit der Daten (z.B. Offline-Messages, usw.)
9. Änderungen und Einstellung von Angeboten der Plattform
Der Nutzer hat keinen Anspruch auf Erbringung der Angebotsleistungen. neutraublingnews.de behält sich vor, jederzeit nach freiem Belieben und ohne Angabe von Gründen die Angebote und URL’s der Plattform zu ändern oder ganz einzustellen. Daraus erwachsen keinerlei Ansprüche der Nutzer gegenüber neutraublingnews.de, soweit dies nicht ausdrücklich in den Besonderen Bedingungen angegeben ist.
10. Haftung von neutraublingnews.de
neutraublingnews.de haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
Für einfache Fahrlässigkeit haftet neutraublingnews.de nur dann, wenn die gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen eine Pflicht verletzen, die für die Erreichung des Vertragszwecks von wesentlicher Bedeutung ist („Kardinalpflicht“). In diesem Fall ist die Haftung auf den vorhersehbaren Schaden begrenzt.
Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht für Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz und bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit.
Soweit die Haftung von neutraublingnews.de ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von neutraublingnews.de.
11. Nutzungsrechtseinräumung
11.1 Sofern ein Nutzer einen urheberrechtrechtlich oder sonst rechtlich geschützten Beitrag (Texte und/oder Fotos) in die Plattform einstellt, räumt er neutraublingnews.de damit unentgeltlich das Recht ein, den Beitrag beliebig oft und zeitlich und räumlich unbeschränkt auf allen Seiten der Plattform, an die der Beitrag gesendet wurde, zu präsentieren, öffentlich zugänglich zu machen, zu verbreiten, zum Abruf durch Dritte bereitzuhalten. Das Material (Text, Bild, etc.) wird nur auf der Plattform veröffentlicht, an die es geschickt oder in die es geladen wurde, es sei denn, die Abbildung dient der redaktionellen Verlinkung. Eine Verwendung zu Werbezwecken (Anzeigen) findet erst nach Rücksprache mit dem jeweiligen Urheber und dessen Genehmigung statt. Diese Rechte verbleiben auch nach einer Kündigung des Nutzungsvertrags auf Dauer bei neutraublingnews.de und den genannten Unternehmen.
11.2 Der Nutzer sichert durch das Einstellen seines Beitrags zu, dass er über die hiermit eingeräumten Rechte verfügen darf und noch nicht anderweitig darüber verfügt hat.
11.3 Der Nutzer stellt neutraublingnews.de von berechtigten Ansprüchen Dritter frei, die gegen neutraublingnews.de aufgrund der Nutzung der unter 11.1 eingeräumten Rechte geltend gemacht werden. Der Nutzer übernimmt die dadurch bei neutraublingnews.de, seine gesetzlichen Vertreter und/oder Erfüllungsgehilfen entstehenden gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten der Rechtsverteidigung.
12. Keine Prüfungspflicht von neutraublingnews.de für die Beiträge der Nutzer/Verantwortlichkeit des Nutzers für die von ihm gelieferten Inhalte/Freistellung
12.1 neutraublingnews.de ist nicht verpflichtet, die Richtigkeit, Vollständigkeit und Rechtmäßigkeit der Beiträge der Nutzer zu überprüfen.
12.2 Der Nutzer haftet dafür, dass die auf Grund Inanspruchnahme der Plattform bei www.neutraublingnews.de und den anderen unter 1. genannten ULR geladenen, gespeicherten, verbreiteten, öffentlich zugänglich gemachten, präsentierten und veröffentlichten Inhalte, und falls darin Verweise auf andere Seiten enthalten sind, die Inhalte dieser Seiten nicht verstoßen gegen
– Rechte Dritter und/oder
– gesetzliche oder behördliche Verbote und/oder
– die Umgangsformen und Verhaltensregeln im Internet (Netiquette, Chatiquette) und/oder
– die guten Sitten
Der Nutzer darf insbesondere keine Inhalte mit Hilfe der Angebote von neutraublingnews.de laden, speichern, verbreiten, präsentieren, öffentlich zugänglich machen, veröffentlichen und auf sie verweisen oder verlinken, die
– Persönlichkeitsrechte und/oder Schutzrechte Dritter verletzen oder beeinträchtigen können und/oder
– als obszön, beleidigend, diffamierend, anstößig, pornografisch, belästigend, für Minderjährige ungeeignet, rassistisch, volksverhetzend, ausländerfeindlich, rechtsradikal oder als sonst verwerflich anzusehen sind, und/oder
– Viren, Umgehungsvorrichtungen im Sinne des Zugangskontrolldienstegesetzes oder unaufgeforderte Massensendungen (so genannte „Spam“) enthalten oder darstellen, und/oder
– zur Teilnahme am Kettenbrief-, Pyramidenspiel- und Gratisaktien-Aktionen auffordern und/oder kommerzielle oder sonst werbliche Zwecke verfolgen.
Vorstehendes gilt u.a. für die im Rahmen von Nachrichten eingestellten Kommentare, Beiträge und Fotos.
12.3 Der Nutzer stellt neutraublingnews.de von berechtigten Ansprüchen Dritter frei, die gegen neutraublingnews.de, seine gesetzlichen Vertreter und/oder Erfüllungsgehilfen aufgrund eines vom Nutzer auf der Plattform verbreiteten und öffentlich zugänglich gemachten Inhalts geltend gemacht werden. Der Nutzer übernimmt die dadurch bei neutraublingnews.de, seine gesetzlichen Vertreter und/oder Erfüllungsgehilfen entstehenden gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten der Rechtsverteidigung.
13. Löschung von Beiträgen
neutraubling.news und ihre Administratoren sind berechtigt, jederzeit nach ihrem alleinigen Belieben einzelne Beiträge oder von Teilen von Beiträgen der Nutzer zu löschen. Unabhängig von dem vorgenannten Recht, wird neutraublingnews.de Inhalte entfernen, die gegen Ziff. 12.2 verstoßen. Inhalte im Sinne dieser Norm sind auch Software und sonstige Dateien und Verweise auf andere Inhalte. Ein Anspruch des Nutzers auf eine solche Maßnahme, auch im Hinblick auf Beiträge Dritter, besteht jedoch nicht. Ein Anspruch des Teilnehmers auf Information besteht nicht.
14. Schlussbestimmungen
Mitteilungen von neutraublingnews.de an den Nutzer erfolgen per E-Mail. Die Nutzer erklären sich einverstanden, dass sie von der SchnappCom GmbH über Neuerungen jeglicher Art der Plattform per E-Mail informiert werden können.
Sofern für Erklärungen und Rechtsgeschäfte ein Datum und/oder eine Uhrzeit maßgeblich ist, ist das angezeigte Server-Datum und die angezeigte Server-Zeit von neutraublingnews.de ausschlaggebend.
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